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dieser Satzung verwiesen. Die Veranstaltungen sollen das Interesse an Kultur, Sport und Gesundheit sowie das allgemeine und politische Bildungsinteresse fördern und allen Einwohnern die Möglichkeit bieten [...] Veranstaltungszeitraum, Veranstaltungsort, Art der Veranstaltungen, Name und Anschrift des Veranstalters sowie ggf. Name und Anschrift des Bevollmächtigten. § 4 Konkurrierende Anträge (1) Liegen für einen Nut [...] einen Zwei-Wochen-Rhythmus vor der Veranstaltung begrenzt. (3) Für Volksfeste, den Weihnachtsmarkt sowie für Veranstaltungen, die geeignet sind, die Gemeinde Dossenheim als Kulturstandort nachhaltig zu stärken

Hierdurch sollen für die gegenwärtigen und künftigen Generationen Maßstäbe für anerkennenswerte sowie vorbildliche Leistungen, die im sozialen, wirtschaftlichen, kulturellen, sportlichen und kommunal [...] Personen verliehen, die sich - um das soziale, kulturelle oder wirtschaftliche Leben der Gemeinde sowie deren Bürgerinnen und Bürger, - um die Entwicklung Dossenheims oder - um dessen Ansehen in herausragendem [...] Ehrung nach den §§ 2 bis 4 dieser Ehrenordnung kann vom Bürgermeister, den Gemeinderatsfraktionen sowie den im Gemeindegebiet vorhandenen Organisationen und Vereinen als auch von Einzelpersonen vorgeschlagen

Motors bei stehendem Fahrzeug, sowie das unnötige Herumfahren, d) die Verursachung unnötiger ruhestörender Geräusche (Hupen etc.) e) das Reparieren oder Reinigen der Fahrzeuge sowie das Einfüllen oder Ablassen [...] jede Art der Verunreinigung; Verunreinigungen sind von dem Verursacher unverzüglich zu entfernen; sowie g) das Verteilen von Werbeschriften oder anderen Flugblättern. (8) Die Beaufsichtigung obliegt dem [...] (AHB), der besonderen Bedingungen und der Risikobeschreibungen zur Betriebshaftpflicht- versicherung sowie der nachstehenden Besonderen Bedingungen unter Zugrundelegung der jeweils gültigen Deckungssummen

vorgesehenen Kredite, die Bewirtschaftung der im Erfolgsplan veranschlagten Aufwendungen und Erträge sowie alle sonstigen Maßnahmen, die zur Aufrechterhaltung und Wirtschaftlichkeit des Betriebs notwendig

000,-- €, aber nicht mehr als 60.000,-- € im Einzelfall. 2.8 die Zuweisung von Gemeindewohnungen sowie Wohnungen Dritter, soweit die Gemeinde über ein Belegungsrecht verfügt. § 8 Technischer Ausschuss [...] Bauunterlagen, die Vergabe der Lieferungen und Leistungen für die Bauausführung (Vergabebeschluss) sowie die Anerkennung der Schlussabrechnung (Abrechnungsbeschluss) bei voraussichtlichen bzw. tatsächlichen [...] Ausbildung stehenden Personen, 2.4 die Gewährung von unverzinslichen Lohn- und Gehaltsvorschüssen sowie Unterstützungen und von Zinszuschüssen im Rahmen der bestehenden Richtlinien, 2.5 die Bewilligung

teilt ihre Gründung, Bezeichnung, Mitglieder, die Namen des Vorsitzenden und seiner Stellvertreter sowie ihre Auflösung dem Bürgermeister mit. 4. Die Bestimmungen des § 6 über die Pflicht zur Verschwiegenheit [...] Unklarheiten bestanden haben. 3. Die Tagesordnung enthält Angaben über Beginn und Ort der Sitzung sowie die zur Beratung vorgesehenen Gegenstände, unterschieden nach solchen, über die in öffentlicher und [...] erteilt zur Stellung von Anträgen zur Geschäftsordnung (§ 21) und zur Berichtigung eigener Ausführungen sowie in direkter Erwiderung auf unmittelbar vorangegangene Ausführungen. 3. Die Redezeit soll in der Regel

Schiffe 2. mit Maßnahmen der Brandverhütung, insbesondere der Brandschutzaufklärung und - erziehung sowie des Feuersicherheitsdienstes. § 3 Aufnahme in die Feuerwehr (1) In die Einsatzabteilung der Gemei [...] Abs. 4 FwG) kann der Feuerwehrausschuss im Einzelfall die Aufnahme abweichend von Absatz 1 regeln sowie Ausnahmen von der Beendigung des ehrenamtlichen Feuerwehrdienstes nach § 4 Abs. 1 Nr. 5 und den D [...] und -einrichtungen zu sorgen, 5. die Tätigkeit des Leiters der Ehrenabteilung, der Jugendfeuerwehr sowie des Kassenverwalters und des Gerätewarts zu überwachen, 6. dem Bürgermeister über Dienstbesprechungen

des Bestattungsgesetzes in Verbindung mit den §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 20.11 [...] verstorbenen oder tot aufgefundenen Personen ohne Wohnsitz oder mit unbekanntem Wohnsitz Verstorbener, sowie für Verstorbene, für die ein Wahlgrab nach § 12 zur Verfügung steht. In besonderen Fällen kann die [...] gestattet: 1. Die Wege mit Fahrzeugen aller Art zu befahren, ausgenommen Kinderwagen und Rollstühlen sowie Fahrzeugen der Gemeinde und der für den Friedhof zugelassenen Gewerbetreibenden. 2. während einer

ertrages möglich. (3) Das Abstellen von Gegenständen, die Änderung und Ergänzung der Bepflanzung sowie das Anbringen von Grabzubehör und Grabeinfassungen ist nicht zulässig. (4) Soweit in diesem Paragraphen

Grundstücks; entsprechendes gilt beim Erbbaurecht sowie beim Wohnungs- und Teileigentum; 2. Erweiterungen oder Änderungen der Verbrauchsanlage sowie die Verwendung zusätzlicher Verbrauchseinrichtungen [...] (Wasserversorgungssatzung - WVS) Aufgrund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie der §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für Baden- Württemberg hat [...] gelten der Anschlussnehmer, alle sonstigen zur Entnahme von Wasser auf dem Grundstück Berechtigten sowie jeder, der der öffentlichen Wasserversorgung tatsächlich Wasser entnimmt. § 3 Anschluss- und Benu